Autor: superblogline

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Sternstunde der Demokratie – Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin

24.11.2006

Thema: Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Klaus Wowereit ist im ersten Wahlgang gescheiter. Im zweiten bekam er die erforderliche Mehrheit, es kam aber dennoch eine Gegenstimme aus den beiden Regierungsfraktionen.

Sternstunde der Demokratie

Gestern war eine Sternstunde der Demokratie. Ein Abgeordneter hat laut Grundgesetz nicht den Auftrag, den Wählerwillen(Was war der eigentlich?) zu vollstrecken, sondern ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Und genau das ist gestern passiert. Peinlich war nur das Schauspiel das Momper und Wowereit geliefert haben. Das war keine Sternstunde. Leider geht es dabei nicht alleine um diese Politiker, sondern es geht insbesondere um Berlin. Darüber sollte diese Regierung noch einmal nachdenken. Zwei Abgeordnete haben das vermutlich getan.
Michael Bannert (24.11.2006 12:07 Uhr)

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27. Leserbrief zum Kommentar " Mach dich nicht größer"

27. Leserbrief zum Kommentar “ Mach dich nicht größer“ an den Tagesspiegel vom  23.11.2006 (nicht veröffentlicht)

Wie heißt es so schön: Übermut kommt vor dem Fall. Diesmal hat man ja gerade noch den Fall verhindert. Aber irgendwie passte doch alles zusammen.
Wer das Urteil des höchsten deutschen Gerichts beleidigt ignoriert, wer mit einem Wahlverlierer dennoch weiterregieren will, der gerät schon mal ins Stolpern.,
Wem der Inhalt der Verfassung von Berlin nicht so vertraut ist, der kann dann auch die Wahl und die Vereidigung zum Regierenden Bürgermeister nicht fehlerfrei
über die Bühne bringen. Politiker, die in den nächsten 5 Jahren die Entwicklung Berlins gestalten wollen, sollten wenigstens das staatsrechtliche Einmaleins
beherrschen. Aber vielleicht sollte man insgesamt die Erwartungen an die neue Stadtregierung ganz weit zurücknehmen. Leider!

Michael Bannert, Berlin-Hermsdorf

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Heuchelei – Klaus Böger wurde nicht mehr für das Amt des Schulsenators nominiert.

November 2006

Thema: Klaus Böger wurde nicht mehr für das Amt des Schulsenators nominiert.

Heuchelei

Wenn jetzt Lehrerverbände Böger gute Noten erteilen sollten, dann wäre das pure Heuchelei. Besonders die in Jahren ergrauten Alt-68er der GEW haben in keiner Weise versucht, die notwendigen Reformen konstruktiv zu begleiten, sondern haben bei jeder Gelegenheit Böger Knüppel zwischen die Beine geschmissen. Alles gipfelte dann in dem an geistiger Einfallslosigkeit nicht mehr zu übertreffenden Spruch: Böger ist ein Betröger.
Schade nur, dass diese Gruppen sich durch den Abgang Bögers möglicherweise bestätigt fühlen könnten.
18.11.2006

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Staatsoper und Stadtschloss – Mme Hugues hat im Tagesspiegel einen Kommentar zu den Berlin kritischen Äußerungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff geschrieben

November 2006

Thema:. Mme Hugues hat im Tagesspiegel einen Kommentar zu den Berlin kritischen Äußerungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten Wulff geschrieben.

Staatsoper und Stadtschloss

Danke Mme Hugues für die Liebeserklärung an Berlin. Vielleicht wäre es besser gewesen, sie hätten Berlin in Karlsruhe vertreten.
Aber dennoch, Herr Wulff hat auch teilweise Recht mit seiner Kritik. Das arrogante, trotzige Verhalten Wowereits provoziert allemal solche Kritik.
Und noch eins: Die Staatsoper sanieren und das Stadtschloss wieder aufbauen, das gehört zusammen und nicht gegeneinander ausgespielt.
Michael Bannert (14.11.2006 10:18 Uhr)

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Aufbruch – Der SPD-Kreis „Aufbruch“ gehört dem so genannten rechten Flügel der SPD an

Oktober 2006

Thema: Der SPD-Kreis „Aufbruch“ gehört dem so genannten rechten Flügel der SPD an.

Aufbruch

Es bleibt nur zu hoffen, dass sich der SPD-Kreis „Aufbruch“ durchsetzt und zum Wohle Berlins im wahrsten Sinne des Wortes mögliche unsinnige und unrealistische Koalitionsvereinbarungen mit der PDS wieder aufbricht. Denn es geht um Berlin und nicht um die PDS.
Michael Bannert (30.10.2006 18:41 Uhr)