Schlagwort: Bürgermeister

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Sitzen bleiben Herr Momper Präsident des Abgeordnetenhauses

November 2006

Thema: Der Präsident des Abgeordnetenhauses hat im ersten Wahl Klaus Wowereit zum Regierenden Bürgermeister erklärt, obwohl dieser nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat.

Sitzen bleiben

Wie viele PW-Kurse haben wohl die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus in letzter Zeit im Unterricht behandelt und wie viele Schüler hätten vermutlich bei der Zahl 74 souveräner als Herr Momper reagiert? Was hat Herr Momper in den letzten Wochen gemacht? Auf diese Sitzung hat er sich offensichtlich nicht vorbereitet, weder alleine noch mit anderen zusam-men. Vielleicht sollte er besser sitzen bleiben, aber nicht auf dem Sessel des Parlamentspräsidenten. Dazu war dieser Vorgang zu wichtig und es schauen zu viele auf diese Stadt.
Michael Bannert (25.11.2006 18:05 Uhr)

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Sternstunde der Demokratie – Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin

24.11.2006

Thema: Am 23.11.06 war die Wahl des Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Klaus Wowereit ist im ersten Wahlgang gescheiter. Im zweiten bekam er die erforderliche Mehrheit, es kam aber dennoch eine Gegenstimme aus den beiden Regierungsfraktionen.

Sternstunde der Demokratie

Gestern war eine Sternstunde der Demokratie. Ein Abgeordneter hat laut Grundgesetz nicht den Auftrag, den Wählerwillen(Was war der eigentlich?) zu vollstrecken, sondern ist nur seinem Gewissen verantwortlich. Und genau das ist gestern passiert. Peinlich war nur das Schauspiel das Momper und Wowereit geliefert haben. Das war keine Sternstunde. Leider geht es dabei nicht alleine um diese Politiker, sondern es geht insbesondere um Berlin. Darüber sollte diese Regierung noch einmal nachdenken. Zwei Abgeordnete haben das vermutlich getan.
Michael Bannert (24.11.2006 12:07 Uhr)

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27. Leserbrief zum Kommentar " Mach dich nicht größer"

27. Leserbrief zum Kommentar “ Mach dich nicht größer“ an den Tagesspiegel vom  23.11.2006 (nicht veröffentlicht)

Wie heißt es so schön: Übermut kommt vor dem Fall. Diesmal hat man ja gerade noch den Fall verhindert. Aber irgendwie passte doch alles zusammen.
Wer das Urteil des höchsten deutschen Gerichts beleidigt ignoriert, wer mit einem Wahlverlierer dennoch weiterregieren will, der gerät schon mal ins Stolpern.,
Wem der Inhalt der Verfassung von Berlin nicht so vertraut ist, der kann dann auch die Wahl und die Vereidigung zum Regierenden Bürgermeister nicht fehlerfrei
über die Bühne bringen. Politiker, die in den nächsten 5 Jahren die Entwicklung Berlins gestalten wollen, sollten wenigstens das staatsrechtliche Einmaleins
beherrschen. Aber vielleicht sollte man insgesamt die Erwartungen an die neue Stadtregierung ganz weit zurücknehmen. Leider!

Michael Bannert, Berlin-Hermsdorf