Schlagwort: SPD

Veröffentlicht am

Kommentar zur Gründung der Linkspartei

Thema: Linkspartei
Kommentare zur Gründung der Linkspartei, geschrieben am 27.03.07
Kommentar zur Gründung der Linkspartei
Sollten jemals in Deutschland die politischen und wirtschaftlichen Konzepte von Lafontaine und Gysi umgesetzt werden, dann sollten sich alle schon mal auf die Rente mit 80 oder auf lebenslange Arbeitslosigkeit einstellen. Bei diesen Konzepten wird nichts mehr finanzierbar sein, weder Rente noch Arbeit. 40 Jahre real existierender Sozialismus schon vergessen?
Bei der SPD bleibt wenigstens die Hoffnung, dass keine Spinner am Werk sind.
Daraufhin werden von anderen Kommentatoren der Großen Koalition auch schwere Fehler und falsche Versprechungen vorgeworfen.
Mein Kommentar dazu:

Garantieren kann niemand etwas. Auch die Große Koalition macht Fehler, aber sie bemüht sich wenigstens auf die Veränderungen in der Welt zu reagieren und das wenigstens nicht nur mit hohlen Phrasen.
Politik ist in einer Demokratie eine Summe von Irrtümern. Man muss nur bereit sein, sie zu erkennen und darauf zu reagieren. Ideologien helfen da wenig. Wie sagte schon, Karl R. Popper: Wir irren uns empor.

Veröffentlicht am

Aufbruch – Der SPD-Kreis „Aufbruch“ gehört dem so genannten rechten Flügel der SPD an

Oktober 2006

Thema: Der SPD-Kreis „Aufbruch“ gehört dem so genannten rechten Flügel der SPD an.

Aufbruch

Es bleibt nur zu hoffen, dass sich der SPD-Kreis „Aufbruch“ durchsetzt und zum Wohle Berlins im wahrsten Sinne des Wortes mögliche unsinnige und unrealistische Koalitionsvereinbarungen mit der PDS wieder aufbricht. Denn es geht um Berlin und nicht um die PDS.
Michael Bannert (30.10.2006 18:41 Uhr)

Veröffentlicht am

17. Leitartikel von Gerd Appenzeller vom 22.04.03

17. Leserbrief an den Tagesspiegel vom 23.04.2003
(nicht veröffentlicht)

Thema: Leitartikel von Gerd Appenzeller vom 22.04.03

Wer jahrelang eigentlich wider besseren Wissen gegen den Neoliberalismus sich ereifert hat und nun selbst neoliberale Politik machen muss, der hat wie unser Kanzler ein großes Problem. Natürlich zuallererst mit seinen linken Genossen, für die der Popanz des Neoliberalismus bestens geeignet war, um ihre verstaubten und wachstumshemmenden sozial- und wirtschafts-politischen Ideen verteidigen zu können. Dabei wird in allen Bereichen nur eine Politik, die sich zu weniger Staat und mehr Eigenverantwortung bekennt, also neoliberale Politik unsere Probleme lösen.
Wie soll das aber Gerhard Schröder seiner Partei erklären? Vielleicht sollte er sich erinnern, dass er zuallererst dem Wohle des deutschen Volkes verpflichtet ist. Gelingt es ihm, eine neoliberale Reformpolitik gegen seine Widersacher in den eigenen Reihen und in den Gewerkschaften durchzusetzen, könnte er viel für unser Land erreichen und langfristig auch für die SPD . Hoffentlich begreift er das selbst und genügend andere in seiner Partei.

Veröffentlicht am

15. Kommentar von Giovanni di Lorenzo vom 4.2.03

15. Leserbrief an den Tagesspiegel vom 5.2.2003 (nicht veröffentlicht)

Thema: Kommentar von Giovanni di Lorenzo vom 4.2.03

Schröder hat in der Tat keine Wahl mehr. Ob er das verstanden hat? Äußerungen aus der SPD und den Gewerkschaften zeigen allerdings diesbezüglich völliges Unverständnis. Man meint immer noch, notwendige Reformen verschieben oder wenigstens verwässern zu können. Solange Schröder bereit ist, weiterhin auf diese Strukturkonservativen in den eigenen Reihen Rücksicht zu nehmen, solange wird die Wurstelei weitergehen; mit der Folge, dass die Arbeitsämter und auch die Wähler ihm eine bittere Quittung nach der anderen präsentieren werden. Sollte er allerdings seinen Genossen klarmachen, dass unsere Wirtschaft nicht unter zu viel Sozialabbau, sondern unter zu wenig Umbau des Sozialstaates leidet, könnte er beweisen, dass er doch noch nicht verbraucht ist und eigentlich schon immer mehr wollte, als nur einmal Bundeskanzler zu sein.

Veröffentlicht am

10. Leitartikel vom 14.01.02: "Warum regt sich keiner auf?"

10. Leserbrief an den Tagesspiegel vom 15.1.2002 (nicht veröffentlicht)

Thema: Leitartikel vom 14.01.02: „Warum regt sich keiner auf?“

Viele Berliner scheinen wohl nur noch fassungs- und sprachlos die politische Entwicklung in Berlin zu betrachten. Die Berliner SPD ist daran alles andere als unschuldig. Erst täuschte sie Interesse für eine Ampelkoalition vor, um diese dann mit teils völlig unsinnigen Vorschlägen zu torpedieren, welche übrigens bei der offensichtlich schon insgeheim lange favorisierten rot-roten Koalition keine Rolle mehr spielten. So wird Machtpolitik auf Kosten Berlins gemacht. Zusätzlich wird einem wahrlich eloquenten Schwätzer mit zweifelhafter Stasi-Vergangenheit und fehlender wirtschaftlicher Kompetenz das Wirtschaftsressort überlassen und einem PDS-Politiker, der auch noch die unansehnlichsten baulichen Errungenschaften der DDR verteidigte, das Kultur- und Wissenschaftsressort angedient. Dann tat sich die SPD bei der Besetzung eigener Senatsressorts schwer, was bei der Wahl zum Senat noch einmal ein-drucksvoll bewiesen wurde. Noch in letzter Minute wurde ein Mann für das wichtige Finanzressort gefunden. Politikerinnen, die dem Machtkartell Wowereit/ Strieder hätten gefährlich werden können, gingen natürlich leer aus. Da kann’s der Berlinerin und dem Berliner nur noch die Spucke verschlagen. Mag sein, dass die finanzielle Misere Berlins nur noch Apathie in der Stadt erzeugt, zumal sich jetzt 2 Parteinen zusammen getan haben, die mit zu dieser Misere beigetragen haben, die SPD ihren Teil in der Großen Koalition und die PDS einen wesentlich größeren als Erbin der SED, deren Politik des real-existierenden Sozialismus schließlich erst diese ökonomische und finanzielle Katastrophe hinterlassen hatte: Wegen dieser Regierungskoalition und offensichtlich derzeit fehlender Alternativen halten viele sich offensichtlich zurück und denken wohl nur noch:„ Ick gloob, ick spinne.“ Es bleibt zu hoffen, dass Berlin bereits im September bei der Bundestagswahl allen Spinnern die rote Karte zeigt.
Aber ob das dann die Partylaune unseres Regierenden verderben wird, ist stark zu bezweifeln. Und das wird leider nicht gut sein.